AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Privatkunden)
ONE BUTTON PHONE GmbH für die Webseite www.onebuttonphone.de
Stand: März 2023
1. Allgemeines
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln die Bestellung und den Direkt-Verkauf von Produkten der ONE BUTTON PHONE GmbH über das Angebot der Webseite shop-onebuttonphone.de zum Zeitpunkt der bei der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Vertragspartner für alle direkten Bestellungen bei der ONE BUTTON PHONE GmbH von Produkten der Webseite www.onebuttonphone.de ist die
ONE BUTTON PHONE GmbH, Halskestraße 17, D-81379 München
HRB München 280887, St.Nr. 143/168/12237
E-Mail: kontakt@onebuttonphone.com
Tel.: +49 89 215455330
Geschäftsführer: Kai Achilles
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE358511133
(im Folgenden: “ONE BUTTON PHONE” genannt)
1.3 Für Bestellungen über die auf unserer Webseite verlinkten Online-Händler amazon, ebay und Otto sowie für einen direkten Kauf der angegebenen Händler, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Händler.
1.4 Bitte lesen Sie diese Bedingungen, bevor Sie eine Bestellung an ONE BUTTON PHONE veranlassen. Durch die Aufgabe einer Bestellung an ONE BUTTON PHONE erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.
1.5 Auf unserer Webseite www.onebuttonphone.de bieten wir den Verkauf unserer Armbandtelefone an.
1.6 Die Geschäftsabwicklung Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die hier abrufbar ist.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Verträge können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
2.2 Bestellung und Lieferung sind nur innerhalb der Europäischen Gemeinschaft möglich. In andere Länder liefern wir nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung.
2.3 Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2.4 Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
2.5 Ihre direkte Bestellung bei ONE BUTTON PHONE stellt ein Angebot an ONE BUTTON PHONE zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt oder ONE BUTTON PHONE per eMail eine Bestellung übermittelt.
2.6 Der Kaufvertrag zwischen ONE BUTTON PHONE und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung ONE BUTTON PHONEs zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
2.7 Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens ONE BUTTON PHONE. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
2.8 Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail unter info [at] onebuttonphone.com an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
2.9 Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
3. Preise und Versandkosten
3.1 Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich exklusive Verpackungs- und Versandkosten. Die Versandkostenzuschläge können je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit variieren. Bei Lieferungen ins Ausland werden die vom Kunden zu zahlenden Frachtkosten gesondert bestimmt. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde.
3.2 Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in gedruckten oder elektronischen Katalogen mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist, als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
3.3 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
4. Lieferung und Stornierung
4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von ONE BUTTON PHONE verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
4.2 Sofern ONE BUTTON PHONE während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
4.3 Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4.4 Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.
4.5 Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Vertragspartner ist ONE BUTTON PHONE. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
5. Zoll
5.1 Wenn Sie Produkte bei ONE BUTTON PHONE zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union bestellen, können Sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten.
5.2 Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen bei ONE BUTTON PHONE als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist wichtig für uns und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen. Für weitere Informationen lesen Sie bitte unsere Zollinformationen.
6. Zahlung
6.1 Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:
– Paypal
– Klarna
6-2 Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von ONE BUTTON PHONE ausgeschlossen werden.
6.3 Dem Besteller ist nicht gestattet die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
6.4 Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller ONE BUTTON PHONE dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
6.5 Sollte ONE BUTTON PHONE die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto ONE BUTTON PHONEs zu überweisen. ONE BUTTON PHONE reserviert die Ware dementsprechend für fünf Kalendertage.
6.6 Sollte ONE BUTTON PHONE die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser ONE BUTTON PHONE ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge nach Versand der Teillieferungen oder Warenlieferungen einzuziehen.
6.7 Sollte ONE BUTTON PHONE die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller ONE BUTTON PHONE ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
6.8 Sollte ONE BUTTON PHONE die Bezahlung per Rechnung anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu begleichen.
6.9 Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich ONE BUTTON PHONE die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
7.1 Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von ONE BUTTON PHONE nicht bestritten wurde.
7.2 Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
ONE BUTTON PHONE behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
9. Transportschäden
9.1 Sollte der Besteller die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so fordert ONE BUTTON PHONE ihn dazu auf diese schnellstmöglich zu reklamieren.
9.2 Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass ONE BUTTON PHONE seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
10. Mängelrecht
10.1 Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung des gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen Vorschriften: Demnach haben Besteller in der Europäischen Union zusätzlich zu Ihrer 30-Tage Rückgabegarantie für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte und können die Reparatur oder den Ersatz der auf shop-onebuttonphone.de gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können Sie die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
10.2 Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein.
10.3 Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder Neuerfüllung beseitigt.
11. Haftungsbegrenzung (Produkte)
11.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen.
11.2 Als wesentliche Vertragspflichten, gelten Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
11.3 ONE BUTTON PHONE haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.5 Soweit die Haftung von ONE BUTTON PHONE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
12. Widerrufsbelehrung
12.1 Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
12.2 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
ONE BUTTON PHONE GmbH, Widerruf, Weippertstrifter Weg 8, D- 97723 Oberthulba, E-Mail: kontakt@onebuttonphone.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.
12.3 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
ONE BUTTON PHONE GmbH, Retoure, Weippertstrifter Weg 8, D-97723 Oberthulba, E-Mail:
kontakt@onebuttonphone.com
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung tragen wir.
12.4 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
bei Dienstleistungen, wenn ONE BUTTON PHONE diese vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren;
12.5 Angaben zur Widerrufserklärung
Falls Sie den Vertrag widerrufen wollen, senden Sie bitte ein Schreiben an die ONE BUTTON PHONE GmbH, Weippertstrifter Weg 8, D-97723 Oberthulba oder eine E-Mail an kontakt [at] onebuttonphone.com mit Ihrer Widerrufserklärung zum abgeschlossenen Vertrag und Angabe
– der bestellten Waren inkl. IMEI-Nummern,
– Bestell- und Lieferdatum,
– Ihrem Namen und Anschrift,
– Datum und Ihrer Unterschrift
12.6 Widerrufsformular
Unser Widerrufsformular steht Ihnen hier zur Verfügung.
13. Ausschluss des Widerrufsrechts
13.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Darunter zählen z. B. Sonderanfertigungen des One Button Phones mit andersfarbiger Taste oder anderen Logos oder anderen Armbändern.
14. Datenschutz
14.1 Mit der Bestellung und Angabe Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) geben Sie Ihr Einverständnis, dass ONE BUTTON PHONE diese zum Zwecke der Bestellabwicklung und des Kundenservice speichert.
14.2 Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
14.3 Dritte sind nicht dazu berechtigt, die bei der Bestellung auf shop-onebuttonphone.de angegebenen Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern ONE BUTTON PHONE von den betroffenen Personen nicht vorher eine schriftliche Einwilligung erhalten hat.
14.4 Sie haben jederzeit das Recht, von ONE BUTTON PHONE über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
14.5 Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
14.6 Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.
15. Cookies
15.1 Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
15.2 Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
15.3 Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
15.4 Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
15.5 Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
15.6 Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
16.1 Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz ONE BUTTON PHONEs.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Vertragssprache ist deutsch.
17.2 Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie ONE BUTTON PHONE nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
17.3 Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
17.4 Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
17.5 Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
17.6 Alle Urheberrechte an den Bildern auf unserer Webseite und in Katalogen liegen bei ONE BUTTON PHONE oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechtinhabers ist nicht gestattet.
